Ist das Flächennaturdenkmal Vogelschutzbecken
 (Europäisches Vogelschutzgebiet „Vogtländische Pöhle und Täler“) in Oelsnitz/V. nun in Gefahr?
 

Wer Klimaschutz, Naturschutz oder Artenschutz vernachlässigt,
bekommt in absehbarer Zeit die Quittung dafür !!!

© die kommerzielle Nutzung der hier aufgeführten Daten und abgebildeten Vogel- und Wildtierarten bedarf einer Zustimmung von Petra und Thomas Schulz (Auerbach) !

 

17. August 2019
(Artikel in der "Freien Presse", Nicole Jähn im Gespräch mit dem Ornithologen Stephan Ernst)

"Für mich wäre dann Schluss"

siehe unter:
https://www.freiepresse.de/vogtland/oberes-vogtland/fuer-mich-waere-dann-schluss-artikel10589772

 


17. August 2019
(Weiterleitung des Briefes vom 14. August 2019 von Stephan Ernst an die Europäische Union,
 sowie an Michael Brauns, Landesdirektion Sachsen, Referat 45, Naturschutz/ Landschaftspflege)

 


14. August 2019
(Brief an den Sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer)

An

Herrn Ministerpräsidenten Michael Kretschmer
Sächsische Staatskanzlei
01095 Dresden

Betrifft: Geplanter Gewässerausbau (Dammsanierung und Errichtung einer Baustraße) am FND „Vogelschutzbecken Pirk“, Vogtlandkreis

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Michael Kretschmer, sehr geehrte Damen und Herren,

wie wir am 07.08.2019 aus einer Pressemitteilung (siehe Anlage) erfahren haben, hat das Ministerium für Umwelt die geplanten Baumaßnahmen am „FND Vogelschutzbecken Pirk“ (auch SPA und LSG) befürwortet. Mit großer Sorge haben wir diese Meldung zur Kenntnis genommen und bitten Sie deshalb erneut um ihre Aufmerksamkeit und Unterstützung.

Dass die geplante Sedimentberäumung in der Vorsperre Dobeneck eine Maßnahme des Hochwasserschutzes darstellt, kann nicht bestritten werden.

Stark zu bezweifeln ist jedoch, ob die Errichtung einer Baustraße in der Weißen Elster, um den Damm des daran angrenzenden Vogelschutzbeckens zu sanieren, überhaupt im Rahmen einer Hochwasserschutzmaßnahme erforderlich ist. Hinter dem Damm gibt es nichts vor einem Hochwasser zu schützen, außer dem Vogelschutzbecken selbst. Die Elster mündet hier in die Talsperre.

Im weiteren Verlauf soll die Baustraße unmittelbar angrenzend an das Ostufer des FND Vogelschutzbecken und mitten im SPA-Gebiet gelegen eine Zu- und Abfahrt von Baufahrzeugen ermöglichen. Da sich das geplante Vorhaben über mindestens 1 Jahr erstrecken soll, steht Folgendes fest: §44 BNatSchG besagt u.a. „Es ist verboten, wild lebende Tiere der streng geschützten Arten und der europäischen Vogelarten während der Fortpflanzungs-, Aufzucht-, Mauser-, Überwinterungs- und Wanderungszeiten erheblich zu stören; eine erhebliche Störung liegt vor, wenn sich durch die Störung der Erhaltungszustand der lokalen Population einer Art verschlechtert...“

Die geplante Baumaßnahme stellt einen erheblichen Eingriff in das Schutzgebiet dar mit vorauszusehenden, nicht klein zu redenden dauerhaften Schäden für die dort lebende Fauna, Flora und das Landschaftsbild des kleinen, nur knapp 5 ha großen empfindlichen Gebietes.

Andere und sicher bestimmt auch viel kostengünstigere Varianten der Schlammabfuhr oder Schlammablagerung (z. B. auf der bereits vorhandenen Schlammablagerungsfläche vor dem benachbarten Fischteich) sind möglich und sollten geprüft werden. Wir sehen in der geplanten Baumaßnahme am Vogelschutzbecken eine zweckentfremdete Verwendung von Steuermitteln. Solche Gelder sollten vielmehr z. B. zum Rückbau von Drainagen und zur Wiederherstellung von Quellbächen (siehe https://www.saechsisches-naturschutzforum.de) zur Verfügung gestellt werden.

Wie wir im Anhang deutlich machen, sind die Gebote in einem europäischen Vogelschutzgebiet (SPA) ungenügend berücksichtigt und viele Einschätzungen im Artenschutzfachbeitrag äußerst fragwürdig. Das FND ist das bedeutendste Wasservogelbrutgebiet im Vogtland, wie in einem Beitrag (siehe Ernst 2017: Mitt. Ver. Sächs. Ornithologen“ Bd. 11: S. 529-543) bereits ausführlich beschrieben worden ist. Viele Ornithologen haben gerade über dieses Gebiet unzählige avifaunistische Daten gesammelt und in den jährlich von ihnen im Ehrenamt zusammengestellten Jahresberichten auch der UNB zur Verfügung gestellt. Dies haben sie nicht zum Selbstzweck getan, sondern in der Annahme, dass ein solches wertvolles (und dreifach geschütztes) Naturrefugium niemals beschädigt wird!

Bitte unterstützen Sie die jahrzehntelangen ehrenamtlichen Bemühungen der Naturschützer und Ornithologen um den Erhalt der heimatlichen Naturoasen. Wir hoffen auf Ihre Hilfe, um großen nachhaltigen Schaden für das Gebiet abzuwenden.

In Vertretung der auch in unserer Beschwerde vom 27.4.19 unterzeichneten Personen.


14. August 2019
(Stellungnahme
der Naturschützer und Ornithologen zum Artenschutzfachbeitrag)

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Michael Kretschmer, 

am 01.08.2019 wurde uns die Gelegenheit gegeben Akteneinsicht in das Projekt Elsterausbau in unmittelbarer Nähe des Flächennaturdenkmal (FND) "Vogelschutzbecken" an der Tsp. Pirk zu nehmen. Dafür bedanken wir uns ausdrücklich beim LRA Vogtlandkreis/UNB. Die LTV bezeichnet dieses Vorhaben als eine Gewässerunterhaltungsmaßnahme (GUM) in der Weißen Elster und will damit aus unserer Sicht ein Planfeststellungsverfahren umgehen. Nach genauer Prüfung der Unterlagen mussten wir jedoch feststellen, dass was die LTV dort vor hat nichts mit einer GUM zu tun hat. Es ist aus unserer Sicht definitiv ein Gewässerausbau in einem Schutzgebiet, das vor der Umsetzung entsprechende Prüfungen durchlaufen muss. Die Beseitigung Jahrzehnte alter Bäume, die Veränderung des Gewässerabflusses und das Anlegen einer Baustraße hat mit Unterhaltungsmaßnahmen nichts mehr zu tun. 

Das FND liegt im Vogelschutzgebiet (Special Protected Areas - SPA) Vorsperre Dobeneck der Tsp. Pirk. Der für die Baumaßnahme vorgesehene Gewässerabschnitt der Weißen Elster ebenfalls (Quelle interaktive Karte des Umweltministeriums). Die SPA-Gebiete gelten unmittelbar nach ihrer Meldung durch die Mitgliedstaaten an die EU-Kommission und mit der Einführung der FFH-Richtlinie 1992 als besondere Schutzgebiete und gehören damit dem europäischen Schutzgebietssystem Natura 2000 an. Diese Schutzgebiete unterliegen somit dem Schutzregime von Natura 2000 (Art. 7 FFH-Richtlinie) und damit dem Verschlechterungsverbot (Art. 6 (2) FFH-Richtlinie) sowie der FFH-VP. Die Auswahl der SPA-Gebiete erfolgt für die besonders bedrohten Vogelarten des Anhangs I der Vogelschutzrichtlinie (VRL). Dieses hier betroffene SPA-Gebiet ist ein Schutzgebiet auf der Grundlage dieser EU-VRL (Richtlinie 79/409/EWG) und geht damit in das kohärente Schutzgebietssystem nach FFH-Richtlinie ein, da die FFH-Richtlinie den Bereich des Vogelschutzes ausklammert und sich diesbezüglich auf die EU-VRL bezieht. 

Die FFH- und die VRL dienen in erster Linie der Erhaltung der biologischen Vielfalt in Europa. Sie leisten somit einen Beitrag zu dem allgemeinen Ziel einer nachhaltigen Entwicklung. In Natura 2000-Gebieten sind menschliche Aktivitäten keineswegs verboten. Sofern Lebensraumtypen oder Arten auf regelmäßige Nutzungen oder Pflegemaßnahmen angewiesen sind, sind diese auch erlaubt. Entscheidend für das "Was darf" und "Was darf nicht" sind die Erhaltungsziele, die für das jeweilige Gebiet definiert wurden. Nach der FFH-Richtlinie soll in den gemeldeten Gebieten der "günstige" Erhaltungszustand, der für die Auswahl als Natura 2000-Gebiet maßgeblich war, dauerhaft gesichert bleiben. Soweit sich eine Änderung der bestehenden Nutzung nicht erheblich nachteilig auf die Erhaltungsziele auswirkt, ist sie auch künftig zulässig. Erst wenn von einer Planung, einem Projekt oder einer sonstigen Maßnahme erhebliche Nachteile für die vorkommenden Lebensraumtypen und Arten zu erwarten sind, für deren Erhaltung das Gebiet gemeldet wurde, greift das gesetzliche "Verschlechterungsverbot". Verschlechterungen können beispielsweise durch Erschließungs- oder Baumaßnahmen im Gebiet selbst oder auch in unmittelbarer Nachbarschaft ausgelöst werden. Solchen Verschlechterungen sind dann entgegen zu wirken. 

Die ausgewiesenen Vogelschutzgebiete sind nach nationalem Recht (§22 BNatSchG) rechtsverbindlich gesichert. Für die SPA-Gebiete ist zudem der Artikel 6, Absatz 2 der FFH-Richtlinie (vgl. 3.2.2) gültig, der „geeignete Maßnahmen“ für den Fall einer Verschlechterung der gemeldeten Gebiete oder erheblicher Störung von Arten vorschreibt. Auch die Grundidee nach §14 Abs.1 BNatSchG zur Eingriffsregelung geht von einem Verschlechterungsverbot für Natur und Landschaft auch außerhalb von Schutzgebieten aus. Nach § 14 Abs. 1 BNatSchG sind Eingriffe in Natur und Landschaft, Veränderungen der Gestalt oder Nutzung von Grundflächen oder Veränderungen des mit der belebten Bodenschicht in Verbindung stehenden Grundwasserspiegels, die die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts oder das Landschaftsbild erheblich beeinträchtigen können.  

Dem Wortlaut des § 14 Abs. 1 BNatSchG entsprechend ist von einem Eingriff auch dann schon auszugehen, wenn die Beeinträchtigung möglich, d. h. hinreichend wahrscheinlich ist. Eine absolute Gewissheit über den Eintritt der Beeinträchtigung ist demnach nicht erforderlich. Für die Erheblichkeit eines Eingriffs sind nicht nur die Auswirkungen der Maßnahmen auf den Ort des Vorhabens zu berücksichtigen, sondern auch dessen mittelbare Folgewirkungen, z. B. auf Tierpopulationen in der Umgebung. Somit ist dieser Gewässerausbau als Eingriff im Sinne des § 14 Abs. 1 BNatSchG einzustufen. Der dort genannte Tatbestand einer Veränderung der Gestalt oder Nutzung einer Grundfläche, die geeignet ist, die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts oder des Landschaftsbildes erheblich zu beeinträchtigen, ist gegeben. Dabei kann es sich auch um Auswirkungen handeln, die speziell während der Bauphase und danach, bei dem auf mindestens ein Jahr prognostizierten Abtransport des Schlamms auftreten. Daher ist bei Maßnahmen des Gewässerausbaus ein naturschutzfachliches Konzept erforderlich, auf dessen Grundlage alle Vorkehrungen getroffen werden, die aus der Eingriffsregelung und den sonstigen naturschutzrechtlichen Vorschriften abzuleiten sind.  

All diese vorab genannten gesetzlichen Reglungen wurden aus unserer Sicht nicht, oder nur ungenügend gewürdigt. Da es mit großer Wahrscheinlichkeit zu erheblichen Beeinträchtigungen kommen wird, ist hier zur Schadensbegrenzung eine entsprechende Umweltverträglichkeitsprüfung zwingend erforderlich.

Würde dieses Projekt von der LTV so umgesetzt werden, verstößt sie unseres Erachtens gegen diese Richtlinien und Gesetze. 

Unsere Forderungen sind dahingehend, sollte die LTV diese Baumaßnahme in dem FFH/SPA-Gebiet umsetzen wollen, mit den geschilderten Eingriffen in Natur und Landschaft, bedarf es sowohl einer FFH-Verträglichkeitsprüfung nach § 34 Abs.1 BNatSchG, als auch einer Vorprüfung gemäß § 3 UVPG, im konkreten Fall zusätzlich auch eines wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren nach § 31 WHG. 

Einwände zum Artenschutzfachbeitrag

V5 Umsiedlung von Reptilien 

Reptilien im Vorfeld der Baumaßnahmen aufzuspüren und zu fangen, um sie für die Bauzeit umzusiedeln, halten wir bei der Geräusch- und Erschütterungsempfindlichkeit der Tiere für aussichtslos. Außerdem können die Tiere zu Beginn der Baumaßnahmen bereits ihre Winterquartiere bezogen haben. Die Baumaßnahmen am Damm stellen eine erhebliche Störung und einen gravierenden Eingriff auf den Lebensraum von Zauneidechse und Schlingnatter dar, da auch die Winterruheplätze zerstört werden können. Alle beiden Arten wurden genau auf dem Damm zur Elster von T. & P. Schulz beobachtet und fotografiert. Dies wurde am 07.11.2017 der Unteren Naturschutzbehörde (Frau Wolf) mitgeteilt! Eine Verschlechterung der lokalen Population der seltenen Arten Zauneidechse und Schlingnatter ist zu erwarten.

Vögel

Beutelmeise: Der Damm ist ein potentieller Brutplatz der Beutelmeise. Bei Auslichtung des Ufergehölzes wird das Brutbiotop nachhaltig geschädigt. 

Blaukehlchen: Für das seltene und scheue Blaukehlchen besteht Brutverdacht (auch wieder 2019) besonders im Bereich des Ostufers, wo die Schlammtransporte entlang führen. Es kehrt schon sehr früh (März/April) ins Brutgebiet zurück. Negative Auswirkungen sind zu erwarten.

Kleinspecht, Grauspecht, Grünspecht, Buntspecht: Alle vier Spechtarten nutzen das Ufergehölz auf dem Damm zur Nahrungssuche. Bruthöhlen von Klein- und Buntspecht sind zu vermuten. Durch die geplante Beseitigung von Ufergehölzen wird das Biotop nachhaltig geschädigt.

Neuntöter: Nachweislich Brutvogel auf dem Damm. Da nicht nur Bäume, sondern auch wertvolle Sträucher wie Heckenrose, Weißdorn, Holunder mit großer Wahrscheinlichkeit beseitigt werden, ist zu erwarten, dass der Neuntöter als Brutvogel auf dem Damm verschwindet. Damit stellen die Eingriffe in das Ufergehölz eine zu erwartende erhebliche Beeinträchtigung und Verschlechterung des Brutbiotops dar.

Rohrweihe: Sehr seltener, störempfindlicher Brutvogel im Vogtland. Brütet fast nur noch am Vogelschutzbecken. Durch die Gehölzrodungen, Baumaßnahmen und Schlammtransporte in unmittelbarer Nähe der potentiellen Brutplätze im Schilf sind negative, vielleicht dauerhafte Auswirkungen zu erwarten. 

Star: Der im Schilf vor dem Ostufer befindliche Starenschlafplatz (der größte im Vogtland bekannte) ist ganzjährig besetzt, also auch im Herbst und Winter! So wurden z. B. 2017 noch am 31.10. rund 12.000, am 10.11. rund 4.000 und am 26.11. rund 2.000 Vögel erfasst! Am 27.12. noch etwa 450. Im Februar kommen die meisten Stare schon wieder zurück. Die am Ostufer vorbeifahrenden Bau- und Transportfahrzeuge dürften auf die in der Dämmerung einfallenden Stare ein großes Störungspotential darstellen bis hin zum dauerhaften Verlassen des Schafplatzes. Ein großes Naturschauspiel für jeden Naturfreund! 

Stock- und Reiherente: Die Nester von beiden Entenarten werden bevorzugt auf Dämmen angelegt, besonders wenn sie so wild bewachsen sind wie auf dem Damm zur Elster. Die Gehölzbeseitigung, die geplanten Baumaßnahmen und Schlammtransporte dürften mit größter Wahrscheinlichkeit (und vielleicht sogar dauerhaft) Bruten auf dem Damm verhindern.

Auch für die im FND selbst brütenden Wasservögel sind die geplanten Eingriffe mit den Störfaktoren (Lärm) in unmittelbarer Nähe durchaus erheblich. „An der dynamischen Nahtstelle von Wasser und Land bündelt sich das Vogelleben in den Lebensadern der Landschaft… Ufergehölze sind vor Beschädigung, Beeinträchtigung oder aktionistischem Hochwasserschutz zu bewahren“ (P. Kneis).

 


13. August 2019
(Brief an die Europäische Union und das Bundesamt für Naturschutz)

An

European Commission, Brüssel
Europaparlament, Brüssel
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Berlin
Bundesamt für Naturschutz, Bonn

 

Betrifft: Geplanter Gewässerausbau (Dammsanierung und Errichtung einer Baustraße) am FND „Vogelschutzbecken Pirk“, Vogtlandkreis

Sehr geehrte Damen und Herren,

seit über einem Jahr kämpfen ehrenamtliche Ornithologen, anerkannte Naturschutzvereine und Naturschutzverbände für den Erhalt des wichtigsten Vogelschutzgebietes im sächsischen Vogtland, dem FND Vogelschutzbecken, gelegen an der Talsperre Pirk bei Oelsnitz.

Geplant ist eine Dammsanierung zur Sicherung der Sedimentberäumung in der angrenzenden Vorsperre Dobeneck.

Bisher konnten wir erreichen, dass die Baustraße nicht, wie zuerst vorgesehen, auf dem Damm des angrenzenden  FND, sondern in das Flussbett der „Weißen Elster“ verlegt werden soll.

Die in diesem Zusammenhang erforderlichen Baumfällungen konnten wir leider bisher nicht verhindern, jedoch reduzieren. Die Weiterführung der Baustraße für Zu- und Abfahrt der Baufahrzeuge für ca. 1 Jahr soll unmittelbar am FND Vogelschutzbecken und mitten im SPA Gebiet (Natura 2000) erfolgen.

Für uns ist dieser Zustand untragbar. Wir können nicht nachvollziehen, dass die UNB diese komplexe Maßnahme als „nicht erheblich“ einstuft und somit von keinem Verschlechterungsverbot“ (Art. 6 (2) FFH-Richtlinie) ausgeht.

Unsere Vermutung ist: Um ein Planfeststellungsverfahren und eine Umweltverträglichkeitsstudie  zu umgehen, bei der anerkannte Umweltverbände- und Vereine mit einbezogen werden müssen,  versucht sowohl der Bauträger (LTV), als auch die UNB  Vogtlandkreis die „Aktion“ als Sanierungsmaßnahme zu deklarieren.

Der Umfang der geplanten Arbeiten am Damm des FND und das Anlegen einer Baustraße sind aus unserer Sicht jedoch keine Sanierungsmaßnahme, sondern eine Ausbaumaßnahme.

Da das Vorhaben bereits ab Oktober 2019 beginnen könnte, bleibt uns kaum die nötige Zeit, um eine, aus unserer Sicht, mögliche Verlegung der Baustraße aus der „Weißen Elster“ heraus über andere angrenzende Flächen, außerhalb des SPA-Gebietes gelegen, durchzusetzen.

Bei einer früheren Sedimentberäumung in den Jahren 2007 bis 2009 erfolgte die Zu- und Abfahrt von Baufahrzeugen auf Flächen am benachbarten Fischteich, die keinem besonderen Schutzstatus unterliegen.

Sehr geehrte Damen und Herren, wir wären Ihnen sehr dankbar, wenn Sie sich der brisanten Angelegenheit annehmen könnten.

Im Anhang finden Sie die nötigen Hinweise zu einem besseren Verständnis der Problematik.

Uns bleibt kaum noch Zeit, deshalb hoffen wir auf Ihre schnelle Hilfe.

Vielen Dank für Ihre Bemühungen.

 


07. August 2019
(Stellungnahme zu den Zeitungsartikeln in der "Freien Presse" vom 06. und 07.08.2019)


Die Informationen, welche die Freie Presse auf Anfrage vom Sächsischen Umweltministerium erhalten hat und die somit auch einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurden, entsprechen nur der halben Wahrheit.

Einige Mitstreiter, die sich für den Erhalt des FND Vogelschutzbecken an der Talsperre Pirk als bedeutendstes Vogelschutzgebiet im Vogtland seit Monaten stark machen, konnten vor einigen Tagen in die neuesten Planungsunterlagen bei der Unteren Naturschutzbehörde des Vogtlandkreises selbst Einsicht nehmen.

Es stimmt, dass eine Reduzierung der Baumfällungen von 71 auf 34 Bäume erfolgen soll. Verschwiegen wurde jedoch die Anzahl der zu fällenden sogenannten „Stämmlinge“ (56!). Eine Erklärung dazu. Aus einer Liste des an der geplanten Maßnahme beteiligten Vermessungs- und Ingenieurbüros vom Januar 2018 über den auf dem Damm zur Weißen Elster hin vorhandenen Baumbestand und den dort vorgesehenen Fällungen geht hervor, dass z.B. eine Weide gefällt werden soll, die jedoch in Wahrheit aus 9 Stämmen besteht. Wertvolle Sträucher, Stubben, Totholz usw. die ebenfalls große Bedeutung für das gesamte Gebiet darstellen, werden in den „Rodungsplänen“ unzureichend berücksichtigt. Sie erfahren keinerlei Wertschätzung.

Richtig ist auch die Aussage, dass die Baustraße von der Dammkrone ins Flussbett der Weißen Elster verlegt werden soll. Hinsichtlich der ursprünglichen Planung auf dem Damm sicher eine gute Alternative. Doch verschwiegen wurde deren weiterer Verlauf. Dieser soll unmittelbar angrenzend an das Ostufer des FND Vogelschutzbecken und mitten im SPA-Gebiet gelegen eine Zu- und Abfahrt von Baufahrzeugen ermöglichen. Da sich die geplante Maßnahme über mindestens 1 Jahr erstrecken soll, steht Folgendes fest: §44 BNatSchG besagt u.a. „Es ist verboten, wild lebende Tiere der streng geschützten Arten und der europäischen Vogelarten während der Fortpflanzungs-, Aufzucht-, Mauser-, Überwinterungs- und Wanderungszeiten erheblich zu stören; eine erhebliche Störung liegt vor, wenn sich durch die Störung der Erhaltungszustand der lokalen Population einer Art verschlechtert...“

 

Dass die UNB die schädlichen und gravierenden Umwelteinwirkungen wie Geräusche , Erschütterungen und ähnliche Vorgänge, die während solcher Bauvorhaben unumgänglich sind, in solch einem geschützten Gebiet als „nicht erheblich...“ einstuft, lässt nur eine Vermutung zu: Man will ein Planfeststellungsverfahren und eine Umweltverträglichkeitsprüfung unbedingt vermeiden, um ein Mitspracherecht von anerkannten Vereinen und Verbänden zu verhindern.

 

Ebenso wirft der Artenschutzfachbeitrag viele Fragen auf. Die Einschätzung, dass die Eingriffe „unerheblich“ und für alle aufgeführten, auch besonders geschützten Arten keine nachhaltigen Schäden zu erwarten sind, ist nicht haltbar und inakzeptabel. Die Planungsunterlagen, wie sie derzeit vorliegen, stellen für uns keinen Kompromiss dar.

 

Gesetze beinhalten meist Ermessensspielräume, die auch wir zu nutzen wissen. Eine Stellungnahme zur derzeitigen Planung werden wir u.a. dem Sächsischen Staatsministerium erneut mitteilen.

Das gesamte Gebiet der Vorsperre Dobeneck und das FND liegen in einem SPA-Gebiet. Die Grenze dieses Areals im Bereich des FND Vogelschutzbecken befindet sich auf der rechten Seite der Weißen Elster, also genau gegenüber des FND. Somit unterliegt der gesamte Dammbereich dem Schutzstatus eines FFH-Gebietes. Da es sich um ein Europäisches Vogelschutzgebiet (Natura 2000) handelt, behalten wir uns vor, auch die dafür zuständigen Behörden der Europäischen Union über den derzeitigen Stand der Dinge zu informieren. 

 


 

27.April 2019

Die folgende Beschwerde unterzeichneten Privatpersonen, Mitglieder von Vereinen und Verbänden 
 (Verein Sächsischer Ornithologen, AG Vogtländischer Ornithologen, BUND, NABU, Grüne Liga).

Sie wurde am 27.04.2019 an folgende Personen,  Behörden- und Institutionen sowie Parteien verschickt.
 

Sächsische Staatskanzlei

Herrn Ministerpräsident
Michael Kretzschmer

 

Landratsamt Vogtlandkreis

Büro Landrat

 

Freie Presse

Vogtlandredaktion
Frau Nicole Jähn

 

Sächsisches Staatsministerium

für Umwelt und Landwirtschaft

Landratsamt Vogtlandkreis

Untere Naturschutzbehörde

Schutzgebiete/Natura 2000

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Fraktion im Sächsischen Landtag
Herrn Wolfram Günther

LANDESDIREKTION SACHSEN

Naturschutz/Landschaftspflege
Referat 45

Landestalsperrenverwaltung
 Freistaat Sachsen

Geschäftsführer

Pirna

Katharina Weinberg
Parlamentarische Beraterin
 für Umwelt- und Naturschutz
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Fraktion im Sächsischen Landtag

Landesnaturschutzbeauftragter
 des Landes Sachsen

Herrn Edgar Weber

Landestalsperrenverwaltung
 Freistaat Sachsen
Betrieb Zwickauer Mulde
 Obere Weiße Elster/ Talsperre Pirk

Oelsnitz, Gem. Magwitz

Bündnis 90 / Die Grünen
SPD
FDP
AFD

 

 

Beschwerde
 

Die folgende Beschwerde unterzeichneten Privatpersonen, Mitglieder von Vereinen und Verbänden (AG Vogtländischer Ornithologen, VSO, BUND, NABU, Grüne Liga). Initiiert vom Verein Sächsischer Ornithologen und der AG Vogtländischer Ornithologen richtet er sich gegen ein geplantes Vorhaben der Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen, Betrieb Zwickauer Mulde/Obere Weiße Elster/Talsperre Pirk in Absprache mit der Unteren Naturschutzbehörde des Vogtlandkreises.

Die Sanierung am Damm des FND Vogelschutzbecken der Talsperre Pirk mit Beseitigung der uferbegleitenden natürlichen und naturnahen Vegetation bis zur Dammmitte unter dem Status einer „Gewässerunterhaltungsmaßnahme“ kann in dieser Art und Weise nicht hingenommen werden. Die Beseitigung von 174 älteren großen Bäumen und Baumgruppen (Erlen, Weiden, Birken, Ahorn), vielen jüngeren Bäumen, abgestorbenen (für Insekten wertvollen) Stümpfen und Sträuchern (Weißdorn, Heckenrose (mit Brutplatz von Neuntöter), Schlehe und Holunder stellt eine erhebliche Zerstörung und Beeinträchtigung des Biotops und des Landschaftsbildes dar.

Das Gebiet genießt mehrfachen Schutzstatus:

1. Landschaftsschutzgebiet (LSG): In der Schutzgebietsverordnung unter § 3 Schutzzweck heißt es unter (1)3: “Erhaltung und Pflege eines kulturhistorisch bedeutsamen Stillgewässers, welches im Rahmen des Talsperrenbaus unter dem Aspekt der Landschaftsgestaltung angelegt wurde”. Und weiter unter (2)2: “Erhaltung Pflege des Vogelschutzbeckens wegen der besonderen Eigenart und landschaftlichen Schönheit aufgrund des gut ausgeprägten Gewässerrandes mit Verlandungsgürtel und Uferrandgehölzen und der damit verbundenen Bereicherung des Landschaftsbildes im LSG “Talsperre Pirk” und im Naherholungsgebiet der Stadt Oelsnitz”.

Die geplante Maßnahme verstößt eindeutig gegen den Schutzzweck. Das Landschaftsbild wird erheblich beeinträchtigt.

2. Flächennaturdenkmal (FND): In der Schutzgebietsverordnung unter § 4, Abs. 1 steht: „Im FND Vogelschutzbecken sind gemäß § 21, Abs. 5 SächsNatSchG alle Handlungen verboten, die zu einer Zerstörung, Beschädigung, Veränderung oder nachhaltigen Störung des Naturdenkmales führen könnten“. Und unter § 5, 1.: “Die Ufergehölze sind in ihrer Struktur und Stabilität zu erhalten”... Schutz- und Pflegemaßnahmen sind mit der Naturschutzbehörde abzusprechen.

Die geplante Maßnahme verstößt eindeutig gegen den Schutzzweck, auch wenn sich die Gehölze nur wenige Meter und Zentimeter (!) jenseits der Schutzgebietsgrenze befinden. Durch die Beseitigung des uferbegleitenden naturnahen Gehölzgürtels verliert das FND die abschirmende Wirkung des Gehölzstreifens (Ruhefaktor) für die im FND vorkommenden Tierarten. Auch die unmittelbar angrenzenden Gehölze zum FND Vogelschutzbecken können durch das Bauvorhaben im Wurzelbereich Schaden nehmen.

3. Europäisches Vogelschutzgebiet (SPA): Hier gilt das Verschlechterungsverbot. Mit Einführung der FFH-Richtlinie im Jahr 1992 unterliegen alle gemeldeten Vogelschutzgebiete dem Schutzregime von Natura 2000 (Art. 7 FFH-Richtlinie) und damit dem Verschlechterungsverbot (Art. 6 (2) FFH-Richtlinie) sowie der FFH-Verträglichkeitsprüfung. Für die Anwendung des FFH-Regimes auf Vogelschutzgebiete ist die erfolgte nationale Ausweisung (in Deutschland durch die Bundesländer) Voraussetzung.

Die Beseitigung des uferbegleitenden naturnahen Gehölzgürtels mit seiner abschirmenden Wirkung auf die im SPA brütenden Vogelarten stellt eine erhebliche Beeinträchtigung (Ruhefaktor) und Verschlechterung des Biotops mit nachhaltig negativen Auswirkungen auf viele Brutvogelarten dar.

4. Biotopschutz. Uferbegleitende natürliche und naturnahe Vegetation genießt auch außerhalb von Schutzgebieten besonderen Schutz ((Eingriffsregelung).

Die Beseitigung des uferbegleitenden naturnahen Gehölzgürtels mit 174 alten Bäumen und vielen wertvollen Sträuchern verstößt eindeutig gegen den gesetzlichen Biotopschutz, gegen das generelle Verschlechterungsgebot für Natur und Landschaft.

5. Artenschutz. Die auf dem Damm lebenden Glattnattern und Zauneidechsen sowie alle im SPA brütenden Vogelarten, die den Damm zur Brut (Neuntöter, Beutelmeise, Höckerschwan, Stockente u. a.), zur Nahrungsaufnahme (Grauspecht, Kleinspecht, Buntspecht, viele Kleinvogelarten) sowie als Ruhe-, Sing- und Beobachtungsplatz (Rohweihe, Turmfalke, Rohrammer, Drossel-, Teich- und Sumpfrohrsänger, Blaukehlchen und viele andere) nutzen, sind besonders geschützt. Auch jene Vogelarten, die im Gewässer selbst brüten und für die durch die Beseitigung des elsterseitigen uferbegleitenden Gehölzgürtels negative Auswirkungen zu erwarten sind. Bei dem FND und SPA handelt es sich um das wichtigste Wasservogelbrutgebiet des Vogtlandes überhaupt, siehe hierzu die Veröffentlichung in den „Mitt. Ver. Sächs. Ornithologen“ (Anhang).

Ganz abgesehen von der Zerstörung des Biotops (der Vegetation) würde die Tierwelt durch die geplante Rodung des Schutzmantels nicht nur auf dem Damm, sondern auch im Gewässer nachhaltig geschädigt. Die seitens der UNB Vogtlandkreis geplante Umsiedlung von auf dem Damm lebenden Tierarten ist nach unserer Ansicht nicht realisierbar. Tiere sind keine Möbelstücke! Selbst dann, wenn die Bauarbeiten außerhalb der Brutzeiten durchgeführt würden, hätte dies gravierende Auswirkungen auf die vielen seltenen , hier rastenden Vogelarten (dokumentiert in den Jahresberichten der Ornithologen) und die am Vogelschutzbecken ganzjährig mit bis zu 12.000 schlafenden Stare (größter bekannter Starenschlafplatz im Vogtland!)

Keinerlei Erwähnung beim Vororttermin am 09.04.2019 fand der im Vogelschutzbecken 2016 gesichtete (und fotografierte) erste lebende Fischotter im Vogtland. Laut Aussage des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie, Referat 62, Artenschutz „...erhöht seine Anwesenheit dort zusätzlich den Schutzstatus dieser Fläche“.

Forderung

Da nicht nur das FND Vogelschutzbecken Bestandteil eines SPA- und LSG- Gebietes ist, sondern auch jene Dammseite, die sich im Besitz der LTV befindet, fordern wir aufgrund des aus unserer Sicht unverhältnismäßigen Eingriffs in die Flora und Fauna ein naturfachliches Konzept mit einem Planfeststellungsverfahren und einer Umweltverträglichkeitsstudie. Es handelt sich hierbei eindeutig um einen Gewässerausbau und nicht um eine Gewässerunterhaltungsmaßnahme, da die geplante Maßnahme nicht nur eine Reparatur, sondern einen Ausbau des Damms darstellt.

Wir fordern, dass der uferbegleitende natürliche und naturnahe Gehölzgürtel auf dem Damm als Schutzmantel und Ruhegürtel für das FND vollständig erhalten bleibt.

Weiterhin erwarten die Unterzeichner eine Einsicht in das Artenschutzgutachten.

Um einen gemeinsamen Konsens aller Beteiligten zu finden, ist ein weiteres Mitspracherecht der Vereine und Verbände zwingend erforderlich. Gerichtliche Auseinandersetzungen (siehe Radweg Adorf) sollten vermieden werden.

Anmerkung

Das geplante Projekt der Dammsanierung als eine Maßnahme für den Hochwasserschutz zu begründen, ist wenig überzeugend und lässt den Verdacht auf eine Zweckentfremdung von Fördermitteln zu.

 

Planschwitz, 27. April 2019

 


 

 

Ist das Flächennaturdenkmal Vogelschutzbecken
 (Europäisches Vogelschutzgebiet „Vogtländische Pöhle und Täler“) in Oelsnitz/V. nun in Gefahr?

© die kommerzielle Nutzung der hier aufgeführten Daten und abgebildeten Vogel- und Wildtierarten bedarf einer Zustimmung von Petra und Thomas Schulz (Auerbach) !

 



Blick auf das  "FND Vogelschutzbecken" bei Oelsnitz/ V.
(SPA- Gebiet)
 

seit 2014 sind wir Mitglieder der „Arbeitsgemeinschaft Vogtländischer Ornithologen“.

Für Natur- und Umweltschutz engagieren wir uns jedoch schon sehr viel länger. Seit 2016 konzentrierten sich unsere ornithologischen Beobachtungen vorrangig auf das FND Vogelschutzbecken in Oelsnitz/V. (SPA-Gebiet „Vogtländische Pöhle und Täler“).

Uns faszinierte die Artenvielfalt dieses relativ kleinen Areals, welches im Vogtland wohl einzigartig ist. Detaillierte Angaben zu o.g. Gebiet finden Sie in den „Mitteilungen des Vereins Sächsischer Ornithologen 2017“.

Der Autor des Artikels hat o.g. Gebiet längere Zeit intensiv beobachtet und akribisch eine immense Anzahl an Daten zusammengetragen bzw. ausgewertet.

Nur durch zahllose Stunden der Beobachtung konnten wir Vogelarten wie Blaukehlchen, Beutelmeisen, Bartmeisen, Drosselrohrsänger, Wasserrallen... beobachten. Eine kurze Verweildauer am FND Vogelschutzbecken würde diese Einblicke niemals gewähren.

 

 

 


Bereits 2016 setzten wir uns in einem Zeitraum über mehrere Monate mit der UNB Vogtlandkreis, der Deutschen Bahn AG und der Landestalsperrenverwaltung auseinander, um einen geplanten Kahlschlag zwischen dem Südufer und der angrenzenden Bahnlinie zu verhindern. Mit Unterstützung der „Freien Presse“ machten wir zudem die Öffentlichkeit auf dieses Problem aufmerksam. Bereits zu dieser Zeit bekamen wir von der UNB-Vogtlandkreis den Hinweis, dass durch die LTV ebenfalls größere Maßnahmen zukünftig geplant seien.

Dass diese so dramatisch sein könnten, wie jetzt geplant, ahnten wir zu diesem Zeitpunkt noch nicht.

"Für die beabsichtigten Arbeiten im Bereich des Elsterdammes zwischen FND und Weißer Elster wurde von Seiten der LTV eine Befreiung nach §67 BNatSchG von den Verboten der Verordnung zum Schutz des FND beantragt."

Warum soll es laut UNB kein Planfeststellungsverfahren und somit keine UVP geben, obwohl es doch aus unserer Sicht ein gravierender Eingriff in dieses wohl einzigartige und sehr sensible Gebiet im Vogtland ist?

Sollte auf dem Damm zur Weißen Elster hin  jegliche Vegetation beseitigt werden, würde der Lebensraum vieler Tierarten für immer verloren gehen. Das wäre unverantwortlich und darf keinesfalls hingenommen werden. Dass der Schutzstatus angeblich nur für das FND Vogelschutzbecken als Gewässer gilt und nicht den angrenzenden Bewuchs mit beinhaltet, ist äußerst bedauerlich. Nur durch den Erhalt dieser Vegetation ist der Fortbestand des ökologischen Gleichgewichtes überhaupt möglich. Für scheue Arten wie Wasserralle, Teichhuhn, Bekassine.... die sich gern im Uferbereich aufhalten, ist dieser Sichtschutz unabdingbar. Vögel, die im Schilf brüten, wie Teichrohrsänger, Rohrammer... sammeln überwiegend in  Bäumen und Sträuchern am Damm Nahrung für ihre Brut. Jungvögel der ebenfalls im Schilf brütenden Rohrweihen warten in den Bäumen auf ihre Futter bringenden Eltern. Sowohl Sumpfrohrsänger, als auch Mönchsgrasmücken und Schwanzmeisen brüteten dort. Außerdem bietet der dortige Baumbestand Sitzmöglichkeiten für Grau- und Silberreiher, sowie den Eisvogel. Auch Turm- Wander- und Baumfalken konnten wir mehrfach beobachten. Beerentragende Sträucher bieten noch im Herbst vielen Singvögeln die notwendige Nahrung. Bedeutsam für uns waren ebenso folgende Beobachtungen: Eine Vielzahl von Ringelnattern und Blindschleichen, eine Glattnatter, mehrere Zauneidechsen (auch Jungtiere), Frösche, eine Schildkröte (Art leider unbestimmt), verschiedene Libellen- und Schmetterlingsarten, sowie die erste Sichtung eines Fischotters im Vogtland (Funde von Losung und Spuren auf dem genannten Damm wurden durch Mitarbeiter der UNB und des SÄCHSISCHEN LANDESAMTES FÜR UMWELT, LANDWIRTSCHAFT UND GEOLOGIE  Freiberg bestätigt).

Dies soll nur ein grober Überblick sein, wie vielfältig unsere Beobachtungen waren, in diesem doch relativ kleinem Gebiet und in einem verhältnismäßig kurzen Zeitraum.

Die im Herbst 2017 durchgeführten Baumfällungen zwischen dem Vogelschutzbecken und dem Bahndamm waren der Beginn von empfindlichen Störungen in dem so sensiblen Ökosystem. Die Durchsetzung der jetzt geplanten Maßnahmen wäre ein Desaster, welches wir mit allen Mitteln verhindern müssen.

Wer könnte uns unabhängig beraten? Es muss doch Alternativen zur Überquerung der Weißen Elster geben, ohne dass Veränderungen an dem Dammkörper vorgenommen werden müssen!

Jegliche Beobachtungen (alle Vogelarten, Lurche, Reptilien, Libellen, Schmetterlinge, Fischotter... bis auf die Schildkröte) können chronologisch zugeordnet und mit den entsprechenden Fotos von uns belegt werden. Auch die Meldung des Fischotters und dessen Registrierung beim SÄCHSISCHEN LANDESAMT FÜR UMWELT, LANDWIRTSCHAFT UND GEOLOGIE Freiberg liegen vor.

Sollten Sie diesbezüglich Fragen oder Vorschläge haben, die uns weiterhelfen könnten, so melden Sie sich bitte bei uns.
 

Petra und Thomas Schulz (Auerbach/ V.)

 

 

 

Alle Fotos wurden von uns in der Zeit von 2015–2019 ausschließlich am FND Vogelschutzbecken, Oelsnitz aufgenommen

© die kommerzielle Nutzung der hier aufgeführten Daten und abgebildeten Vogel- und Wildtierarten bedarf einer Zustimmung von Petra und Thomas Schulz (Auerbach) !

 


Glattnatter

Zauneidechse

Zauneidechse (Jungtier)

Fischotter
       

Bartmeise

Bekassine

Beutelmeise

Drosselrohrsänger
       

Blaukehlchen

Eisvogel

Rohrammer (männlich)

Rohrammer (weiblich)
       

Rohrweihe (Jungtier)

Wasserralle

Turmfalke

Teichhuhn (Jungtier)
       

Teichrohrsänger

Schilfrohrsänger

Silberreiher

Teichhuhn
       

 

Alle nachfolgenden und oben aufgeführten Tierarten können von uns mit Fotos belegt werden.

 © die kommerzielle Nutzung der hier aufgeführten Daten und abgebildeten Vogel- und Wildtierarten bedarf einer Zustimmung von Petra und Thomas Schulz (Auerbach) !

Übersicht der Vogelarten, die in den letzten 5 Jahren von uns am FND- Vogelschutzbecken beobachtet wurden:

 

·

Rotkehlchen

· Rohrammer · Turmfalke
·

Neuntöter

· Teichrohrsänger · Wanderfalke
· Zilpzalp · Schilfrohrsänger · Baumfalke
· Fitis · Drosselrohrsänger · Rohrweihe
· Kleiber · Bartmeise · Rotmilan
· Stieglitz · Blaukehlchen · Mäusebussard
· Birkenzeisig · Bachstelze · Wespenbussard
· Bluthänfling · Gebirgsstelze · Habicht
· Sommergoldhähnchen · Wasserralle · Sperber
· Amsel · Höckerschwan · Fischadler
· Wachholderdrossel · Flussuferläufer · Seeadler
· Erlenzeisig · Bruchwasserläufer    
· Singdrossel · Grünschenkel    
· Eichelhäher · Flussregenpfeifer    
· Buntspecht · Waldwasserläufer    
· Grünspecht · Bekassine    
· Grauspecht · Graureiher    
· Kleinspecht · Silberreiher    
· Schwarzspecht · Kormoran    
· Schwanzmeise · Nilgans    
· Blaumeise · Stockente    
· Kohlmeise · Schnatterente    
· Weidenmeise · Krickente    
· Beutelmeise · Löffelente    
· Eisvogel · Reiherente    
· Rabenkrähe · Tafelente    
· Kolkrabe · Knäkente    
· Hausrotschwanz · Blässralle    
· Ringeltaube · Teichhuhn    
· Kuckuck · Zwergtaucher    
· Star · Graugans    
· Feldsperling · Kanadagans    
· Elster · Brandgans    
· Grünfink · Weißstorch    
· Goldammer · Schwarzstorch    
· Gartenbaumläufer        
· Mönchsgrasmücke        
· Klappergrasmücke        
· Gimpel        
· Gelbspötter        
· Rauchschwalbe        
· Mehlschwalbe        
· Sumpfrohrsänger        
· Zaunkönig        
· Buchfink        
· Gartengrasmücke        
· Kolkrabe        
           

 

 

Web Counter